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Was sich jetzt ändert – Die Pflegereform auf einen Blick

Der Pflegereform liegt ein allumfassender Pflegebegriff zugrunde, der neben der Alten- und Krankenpflege auch viele andere Lebensbereiche betrifft.

Seit dem 1. Januar 2016 gilt das Pflegestärkungsgesetz II, welches nach dem ersten Pflegestärkungsgesetz vom 1. Januar 2015 weitere Änderungen im Bereich der häuslichen Pflege mit sich bringt. Die endgültige Umsetzung der Pflegereform erfolgte am 01.01.2017.

Informieren Sie sich bei uns über die Gesetzesänderungen, die Auswirkungen auf den Bereich der Pflege haben.

Pflegestärkungsgesetz II

Das zweite Pflegestärkungsgesetz gilt seit Jahresbeginn und soll bis Januar 2017 gänzlich umgesetzt werden. Viele Regelungen sind allerdings bereits zum Januar 2016 in Kraft getreten.

Seit dem 1. Januar 2016 gilt…

  • …der Anspruch auf Beratung. Jeder pflegende Angehörige, der einen Antrag bei der Pflegeversicherung stellt, erhält automatisch ein Angebot über eine persönliche Pflegeberatung.
  • …der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff. Der Anspruch auf Leistungen der Pflegeversicherung hängt nicht mehr davon ab, ob die Pflegebedürftigkeit durch physische oder psychische Erkrankungen hervorgerufen wurde.
  • …die Anpassung der Rahmenverträge. Die sich selbst verwaltenden Partner in der Pflege müssen die Rahmenverträge ihrer Leistungen an den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff anpassen. Dies schließt auch Vorgaben ein, welche die Ausstattung des Personals betreffen.
  • …eine Neuerung im Bereich Pflegeschlüssel und Personalsätze. Bis Ende September 2016 müssen neue Pflegesätze für Pflegeeinrichtungen durch deren Betreiber vereinbart werden. Die Personalstrukturen und Personalschlüssel müssen an den Anforderungen der neuen Pflegegrade (ab 2017) gemessen und diesen gegebenenfalls angepasst werden.

Seit dem 1. Januar 2017 gilt…

  • …das neues System zur Einstufung der Pflegebedürftigkeit. Die alten  Pflegestufen I, II und III wurden durch fünf Pflegegrade ersetzt. Zur Bestimmung des Pflegegrades wurden sechs Kriterien herangezogen (1. Mobilität, 2. Kognitive und kommunikative Fähigkeiten, 3. Verhaltensweisen und psychische Problemlagen, 4. Selbstversorgung, 5. Bewältigung von und selbstständiger Umgang mit krankheits- oder therapiebedingten Anforderungen und Belastungen sowie 6. Die Gestaltung des Alltagslebens und sozialer Kontakte). Eine Unterscheidung zwischen physischen und psychischen Erkrankungen wird nicht mehr vorgenommen.

Von der Pflegestufe zum Pflegegrad

Ab 2017 entfielen die Pflegestufen und wurden durch Pflegegrade ersetzt. Künftig wird es nicht mehr nur drei, sondern fünf Kategorien geben, in die ein pflegebedürftiger Mensch eingestuft werden kann. Dies sind …

  • …Pflegegrad 1: Geringe Beeinträchtigungen der Selbstständigkeit oder der Fähigkeiten
  • …Pflegegrad 2: Erhebliche Beeinträchtigungen der Selbstständigkeit oder der Fähigkeiten
  • …Pflegegrad 3: Schwere Beeinträchtigungen der Selbstständigkeit oder der Fähigkeiten
  • …Pflegegrad 4: Schwerste Beeinträchtigungen der Selbstständigkeit oder der Fähigkeiten
  • …Pflegegrad 5: Schwerste Beeinträchtigungen der Selbstständigkeit oder der Fähigkeiten mit besonderen Anforderungen an die pflegerische Versorgung

Versorgungsstärkungsgesetz

Bereits seit Juli 2015 gilt das neue Versorgungsstärkungsgesetz, das die Versorgung durch gesetzliche Krankenkassen in Teilen neu bestimmt. Die für die Alten- und Krankenpflege wesentlichen Punkte sind…

  • …die Einrichtung von Termin-Servicestellen. Gesetzlich Versicherte haben nun einen Anspruch darauf, innerhalb von maximal vier Wochen einen Facharzttermin zu erhalten. Die Vergabe eines solchen Termins erfolgt durch die neuen Servicestellen der gesetzlichen Krankenversicherungen. Benötigt wird eine Überweisung zum Facharzt durch den Hausarzt. Allerdings entfällt das Recht auf die freie Wahl des Arztes.
  • …das Recht auf eine zweite unabhängige ärztliche Meinung sowie mehr Wahlrechte bei der Auswahl von Reha-Angeboten.
  • …die bessere Weiterversorgung nach Klinikaufenthalten sowie der Ausbau strukturierter Behandlungsprogramme.
  • …der Anspruch auf zusätzliche zahnmedizinische Leistungen für Pflegebedürftige sowie die Einrichtung von medizinischen Behandlungszentren für Menschen mit geistigen oder mehrfachen Behinderungen.

Hospiz- und Palliativgesetz

Ein weiterer, die Alten- und Krankenpflege betreffender, Bestandteil der Pflegereform ist das Hospiz- und Palliativgesetz. Es gilt ebenfalls seit dem 1. Januar 2016 und beinhaltet unter anderem…

  • …den Anspruch auf individuelle Beratung zu Hospiz-und Palliativangelegenheiten durch die Krankenversicherung.  Pflegeheimbewohner erhalten eine besondere Beratung und die Sterbebegleitung ist nun explizit Teil des Versorgungsauftrages.
  • …die finanzielle Entlastung. Krankenkassen erstatten nun 95% der zuschussfähigen Kosten bei stationären Hospizaufenthalten. Außerdem wird die Arbeit von ambulanten Hospizdiensten bezuschusst.
  • …die Stärkung der Palliativversorgung. Zum einen wird die ambulante Versorgung, vor allem auf dem Land, ausgebaut. Zum anderen wird die Palliativversorgung in Krankenhäusern gestärkt.

Krankenhausstrukturgesetz

Auch das Krankenhausstrukturgesetz, das seit Oktober 2015 gilt, hat Auswirkungen auf die Alten- und Krankenpflege in Deutschland. Die wesentlichen Berührungspunkte sind…

  • …die Stärkung des Qualitätsaspekts. Dieser ist nun als wesentliches Kriterium bei der Krankenhausplanung gesetzlich verankert. Auch die Krankenhausvergütung ist stärker an den Qualitätsaspekt gekoppelt.
  • …die Bereitstellung zusätzlicher Mittel zur Unterstützung der Pflegekräfte in Kliniken sowie die Stärkung der ambulanten Notfallversorgung.
  • …die Anstellung von mehr Fachkräften im Bereich Infektiologie.
  • …die Schaffung von mehr Transparenz für den Verbraucher.

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