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Pflegestärkungsgesetz I seit 1. Januar 2015 in Kraft – Mehr Leistungen für die häusliche Versorgung

Seit Beginn des neuen Jahres gilt das Pflegestärkungsgesetz I.

Die gute Nachricht ist: Pflegeempfänger erhalten mehr Leistungen – auch die Pflegebedürftigen, die zu Hause versorgt werden.

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe dazu: „Mit dem Gesetz helfen wir Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen, die Pflege zu Hause zugeschnitten auf ihren Bedarf zu organisieren. Dabei können sie – finanziert durch die Pflegeversicherung – die Unterstützung durch professionelle Pflegekräfte, aber auch durch Haushaltshilfen, Alltagsbegleiter oder ehrenamtliche Helfer in Anspruch nehmen.“

Das Pflegestärkungsgesetz I lässt die Beträge für die Pflege durchschnittlich um 4 Prozent steigen. Spezielle Leistungen steigen umfänglicher: Sind zum Beispiel Umbauten für die Pflege zu Hause notwendig, erhielt man bisher pro Maßnahme bis zu 2557 Euro – das neue Gesetz räumt für „Wohnumfeld verbessernde Maßnahmen“ bis zu 4000 Euro pro Maßnahme ein. Das System wird flexibler, denn auch die Kombinationsmöglichkeiten für die Pflege am Tag und/oder in der Nacht wird bedarfsgerechter nutzbar. Menschen mit „eingeschränkter Alltagskompetenz“ erhalten zusätzliche Leistungsbeträge. Dies sind Beispiele der Neuerungen.

Gründer und Erfinder der PflegeBox Dr. Jörg A. Zimmermann dazu: „Auch der Betrag für die Pflegehilfsmittel Ihrer PflegeBox steigt: Bisher erhielten Sie bei Bewilligung von der Pflegekasse bis zu 31 Euro, seit 2015 sind es nun 40 Euro.

Die Erhöhung ist vom Gesetzgeberrichtig gedacht und begrüßenswert. Sie hat nur einen Schönheitsfehler, denn die Produktpalette, die der Spitzenverband der Krankenkassen festlegt, ist bisher noch dieselbe. Aber: Wir werden uns für Sie einsetzen, damit sich das Sortiment bald erweitert und Sie weitere Produkte erstattet bekommen,“ so Zimmermann entschlossen.

Mehr Informationen zu allen neuenLeistungen lesen Sie unter www.bundesgesundheitsministerium.de/pflege

Auch Vertreter der Krankenkassen begrüßen das Pflegestärkungsgesetz I

Jürgen Graalmann | © AOK

So äußerte Jürgen Graalmann, Vorstandsvorsitzender des AOK-Bundesverbandes: „Nach langem Stillstand hat die Politik das Thema angepackt und einige richtige Entscheidungen getroffen. Entscheidend ist, dass das erste Pflegestärkungsgesetz mehr Geld ins System bringt. Es begrenzt die Entwertung der sozialen Pflegeversicherung durch Inflation und schafft vor allem mehr Wahlmöglichkeiten für Pflegebedürftige und Angehörige. Das ist wirklich wegweisend, weil damit die Flexibilität bei der Zusammenstellung von Pflegeleistungen erhöht wird.“

Graalmann bezog weiterhin u. a. zur sogenannten „Umwidmungsregel“ im Gesetz Stellung, die intensiv diskutiert und von der AOK nachdrücklich unterstützt wurde. Danach können 40 Prozent der ambulanten Pflegesachleistungen zukünftig für niedrigschwellige Betreuungs- und Entlastungsangebote eingesetzt werden, etwa Einkaufshilfen oder Helfer für Botengänge und Betreuung. „Pflegebedürftige können ihren Alltag dadurch individueller gestalten als heute und gleichzeitig mehr Leistungen einkaufen. So werden ihre Angehörigen entlastet und Pflegekräfte können sich auf ihre Kernaufgaben konzentrieren“, erläuterte der AOK-Vorstandsvorsitzende.

Prof. Dr. Herbert Rebscher | © DAK-Gesundheit

„Gerade die Angehörigen von Pflegebedürftigen werden von der Pflegereform profitieren“, betonte auch DAK-Vorstandschef Prof. Dr. Herbert Rebscher.

Das jetzt verabschiedete Gesetz ist zugleich Wegbereiter für das zweite Pflegestärkungsgesetz, das in diesem Jahr beschlossen werden soll. Damit wird u. a. ein neues Verfahren zur Begutachtung von Pflegebedürftigkeit eingeführt, mit dem erstmals auch der Unterstützungsbedarf bei kognitiven und psychischen Einschränkungen, insbesondere bei Demenz, in der Pflegeversicherung berücksichtigt wird.

Dazu Bundesgesundheitsminister Gröhe: „Wir werden jetzt zügig das zweite Pflegestärkungsgesetz vorbereiten, damit die weiteren Verbesserungen durch den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff noch im Jahre 2017 wirksam werden können.“ (ch)