• Die PflegeBox – Ihr verlässlicher Partner für die Pflege zuhause

„Wir wollen Familien den Rücken stärken“ – Was bringt das Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf?

Manuela Schwesig_BundesregierungDenzel

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig | © Bundesregierung/Denzel

Mit dem Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf sollen die schon geltenden Regelungen zur Pflegezeit (in Kraft seit Juli 2008) und Familienpflegezeit (seit Januar 2012) enger miteinander verzahnt und weiterentwickelt werden. Ziel ist, pflegende Angehörige spürbar zu entlasten.

In Deutschland werden derzeit 1,85 Millionen Menschen zu Hause gepflegt – zwei Drittel davon, laut Bundesfamilienministerium, ausschließlich durch Angehörige.

Eine Umfrage im Auftrag desselben Ministeriums hat ergeben, dass sich bei 79 Prozent der pflegenden Angehörigen Beruf und Pflege nur schlecht miteinander vereinbaren lassen. Dies soll sich mit dem neuen Gesetz ändern.

„Immer mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erfahren die Doppelbelastung von Pflege und Beruf. Wir bieten den Angehörigen nun eine größere Sicherheit, dass sie sich um ihre Angehörigen kümmern können, wenn sie pflegebedürftig sind, ohne ihren Beruf aufgeben zu müssen“, sagte Manuela Schwesig, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) im Rahmen der sog. ersten Lesung im Bundestag.

Die Politikerin weiter: „Wir wollen den Familien, insbesondere für sehr belastende Situationen, den Rücken stärken.“

Die sechs Aspekte des Gesetzentwurfs

10-tägige Auszeit im Akutfall mit Lohnersatzleistung
Beschäftigte, die kurzfristig Zeit für die Organisation einer neuen Pflegesituation benötigen, können im Rahmen der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung bis zu zehn Tage der Arbeit fernbleiben. Neu ist, dass dies mit einem Anspruch auf Pflegeunterstützungsgeld, vergleichbar mit dem Kinderkrankengeld, verbunden wird – eine Lohnersatzleistung, die den Verdienstausfall in dieser Zeit zu einem Großteil auffängt.

Sechs Monate Pflegezeit mit zinslosem Darlehen und Rechtsanspruch
Beschäftigte haben auch künftig einen Anspruch auf eine vollständige oder teilweise Freistellung von bis zu sechs Monaten. Dieser Anspruch wird künftig durch einen Anspruch auf Förderung durch ein zinsloses Darlehen ergänzt. Diese Darlehen zur besseren Absicherung des Lebensunterhalts können die Beschäftigte direkt beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA)beantragen. Das Darlehen wird in monatlichen Raten ausgezahlt und deckt die Hälfte des durch die Arbeitszeitreduzierung fehlenden Nettogehalts ab. Auf entsprechenden Antrag kann auch ein niedrigeres Darlehen – bis zu einer Mindesthöhe von 50 Euro monatlich – in Anspruch genommen werden

Familienpflegezeit als Rechtsanspruch mit zinslosem Darlehen
Neu im Gesetzentwurf ist die Einführung eines Rechtsanspruchs auf Familienpflegezeit. Beschäftigte sind künftig für die Dauer von bis zu 24 Monaten bei einer verbleibenden Mindestarbeitszeit von 15 Wochenstunden teilweise freizustellen, wenn sie einen pflegebedürftigen nahen Angehörigen in häuslicher Umgebung pflegen. Zusätzlich erhalten sie einen Anspruch auf ein zinsloses Darlehen.

Der Begriff der nahen Angehörigen wird erweitert
Bisher waren es Großeltern und Eltern, Schwiegereltern, Ehegatten, Lebenspartner, Partner einer eheähnlichen Gemeinschaft, Geschwister, Kinder, Adoptiv- und Pflegekinder, Adoptiv- oder Pflegekinder des Ehegatten oder Lebenspartners, Schwieger- und Enkelkinder. Hinzu kommen nun auch Stiefeltern, Schwäger/innen, lebenspartnerschaftsähnliche Gemeinschaften.

Betreuung pflegebedürftiger Kinder
Auch können Beschäftigte (Eltern) für ein pflegebedürftiges Kind, das nicht zu Hause sondern in einer außerhäuslichen Einrichtung betreut wird, wahlweise und flexibel, wie bei der Pflegezeit, eine maximal 6-monatige vollständige oder teilweise Freistellung oder wie bei der Familienpflegezeit eine maximal 24-monatige teilweise Freistellung in Anspruch nehmen.

Begleitung in der letzten Lebensphase
In der letzten Lebensphase – zum Beispiel wenn ein Angehöriger im Hospiz ist – besteht für maximal drei Monate ebenfalls die Möglichkeit, die Arbeitszeit ganz oder teilweise zu reduzieren, um den nahen Angehörigen zu begleiten.

Mehr Infos unter www.bmfsfj.de

Über Links können Sie von dort aus auch Gesetzestexte abrufen und werden mit Beratungsstellen vernetzt. Lesen Sie eine Reaktion auf diese Vorhaben im Interview mit Brigitte Bührlen vom Vorstand der „WIR! Stiftung pflegender Angehöriger“.